Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 - Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen und den gesamten Schriftverkehr zwischen dem Kunden (Auftraggeber) und der Lektorin/Redakteurin/Texterin Lena Keilholz (Auftragnehmerin). Der Auftraggeber nimmt die AGB mit der Auftragserteilung an. Sie gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Abweichungen von den Vorgaben der AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Klausel. Mündliche Nebenabsprachen sind unwirksam. Ergänzend finden die §§ 631 ff. BGB Anwendung.

§ 2 - Auftragserteilung

1. Der Auftraggeber kann bei der Auftragserteilung wählen zwischen der Abrechnung nach Stunden und nach Zeichen (Normseiten à 1.650 Zeichen, einschließlich Leerzeichen).
2. Grundlage für den Vertragsabschluss ist ein Angebot der Auftragnehmerin. Alle Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesagt werden.
3. Das Angebot enthält Angaben über die Art der gewünschten Leistung (Korrektorat, Lektorat, Texterstellung), den Umfang, den Termin der Fertigstellung, die Preisberechnung sowie den Gesamtpreis.
4. Der Auftrag gilt als erteilt, sobald eine schriftliche Bestätigung durch den Auftraggeber bei der Auftragnehmerin eingegangen ist. Als angenommen gilt der Auftrag, sobald eine schriftliche Bestätigung beim Auftraggeber vorliegt.
5. Macht der Auftraggeber von seinem Kündigungsrecht nach § 649 S. 1 BGB Gebrauch, kann die Auftragnehmerin als pauschale Vergütung 15 Prozent der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Hat die Ausführung schon begonnen, sind 80 Prozent der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

§ 3 Leistungsänderungen

1. Der Auftraggeber kann Änderungen von Inhalt und Umfang der Leistungen verlangen. Das gilt auch für bereits erbrachte und abgelieferte Teile.
2. Die Auftragnehmerin wird, wenn die Änderungen nicht nur unerheblich sind, die infolge der gewünschten Änderungen eintretenden Zeitverzögerungen und den Mehraufwand ermitteln und die Parteien werden sich über eine entsprechende Vertragsanpassung einigen. Finden die Parteien keine Einigung, so ist die Auftragnehmerin berechtigt, das Änderungsverlangen zurückzuweisen.
3. Mehrvergütungen für Leistungsänderungen, die der Auftraggeber nicht zu vertreten hat, kann die Auftragnehmerin nicht geltend machen.
4. Sämtliche Leistungsänderungen sind vor Beginn der Ausführung in einer schriftlichen Zusatzvereinbarung zu regeln, in der die zusätzliche Vergütung und etwaige Änderungen des Zeitablaufs festzuhalten sind.

§ 4 - Bearbeitung

1. Die Bearbeitung erfolgt gemäß den im Auftrag getroffenen Vereinbarungen und wird schnellstmöglich vorgenommen. Ziel der primären Leistungserbringung ist die Beseitigung der im Ausgangstext noch vorhandenen Fehler oder stilistischen Schwächen. Die zu bearbeitenden Texte und/ oder die zur Bearbeitung notwendigen Materialien sind vom Auftraggeber auf Papier und/oder digital so vorzulegen, dass die zeitliche Einhaltung des Vertrages gewährleistet bleibt. Im Regelfall werden die Daten als E-Mail- Anhang oder via Dropbox angeliefert.
2. Sofern nicht anders vereinbart, werden die Korrekturen bei Dokumenten in Microsoft Word® oder Adobe Acrobat® (PDF) elektronisch vorgenommen. Änderungen werden hierbei so gekennzeichnet, dass sie für den Auftraggeber nachvollziehbar sind. Korrekturen in Papiervorlagen werden vom Auftragnehmer gemäß gängiger Korrekturzeichen-Regelungen (DIN 16 511) ausgeführt. Eine Garantie für völlige Fehlerfreiheit ist jedoch grundsätzlich ausgeschlossen.
3. Grundlage der Korrekturen ist die jeweils aktuellste Auflage des Rechtschreib-Duden®. Sofern der Auftraggeber die Verwendung einer bestimmten Terminologie wünscht, hat er die Auftragnehmerin darüber zu informieren und muss gleichzeitig die dafür erforderlichen Unterlagen zur Verfügung stellen. Dies gilt ebenso für Sprachvarianten und besondere Schreibweisen, die vom jeweils aktuellen Rechtschreib-Duden® abweichen und nicht korrigiert werden sollen.
4. Die Auftragnehmerin hält insbesondere bei umfangreichen und komplizierten Aufträgen regelmäßig Kontakt zum Auftraggeber. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei Klarstellung und Beseitigung missverständlicher Formulierungen im Ausgangstext bzw. bei der Klärung uneindeutiger Vorgaben für die Textbearbeitung in soweit behilflich zu sein, wie dies für die Auftragnehmerin notwendig ist.
5. Die Auftragnehmerin gestaltet Arbeitszeiten und Arbeitsort nach freiem Ermessen und ist in der Ausführung der Arbeiten weisungsungebunden.

§ 5 - Lieferung

1. Die Auftragnehmerin ist um strikte Einhaltung festgesetzter Termine bemüht. Verzögerungen können jedoch nicht restlos ausgeschlossen werden.
2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung entsprechend der Versandart, in der der Text der Auftragnehmerin zugegangen ist. Für die Rücksendung von Papiervorlagen wird das übliche Postporto in Rechnung gestellt.
3. Die Auftragnehmerin haftet nicht für den Versand, die Datenübertragung und eventuell hieraus resultierende Fehler. Der Auftraggeber ist für die Überprüfung der Vollständigkeit der übersandten Texte zuständig.
4. Ist ein Liefertermin absehbar nicht einzuhalten, so verpflichtet sich die Auftragnehmerin, den Auftraggeber unverzüglich darüber zu informieren und einen neuen Termin vorzuschlagen. Der Auftraggeber hat im Falle einer von der Auftragnehmerin verschuldeten erheblichen Terminüberschreitung das Recht, vom Auftrag zurückzutretreten. Vergütungsansprüche seitens der Auftragnehmerin erlöschen in diesem Fall.
5. Erfolgt innerhalb einer Woche nach Versand des bearbeiteten Textes kein schriftlicher Einwand oder verweigert der Auftraggeber die Abnahme ohne Benennung von Mängeln, so gilt das Werk als abgenommen. (Abnahmefiktion)

§ 6 - Rechnung und Zahlungsbedingungen

1. Die von der Auftragnehmerin zugesagten Preise sind Endpreise. Sie enthalten keine Mehrwertsteuer. Eine solche wird aufgrund der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) auch nicht fällig. Entsprechend entfällt die Angabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.
2. Bei einem Auftragswert über 200,00 Euro ist der Auftragnehmer berechtigt, einen Vorschuss von bis zu 50 Prozent des Gesamtpreises zu verlangen. Von Privatpersonen und ausländischen Auftraggebern kann die Vorauszahlung der vollständigen Auftragssumme gefordert werden.
3. Die Auftragnehmerin kann den Beginn der Tätigkeit vom Eingang der Anzahlung abhängig machen.
4. Das Honorar für die Bearbeitung wird unverzüglich nach Fertigstellung der Bearbeitung in Rechnung gestellt. Die Rechnung geht dem Auftraggeber per E-Mail (als PDF) zu. Sofern auf der Rechnung nicht anders angegeben, ist das Honorar bis zehn Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug via Paypal oder durch Überweisung auf das Girokonto der Auftragnehmerin zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug.
5. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz fällig. Die Auftragnehmerin behält sich die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden vor. Für die Abwicklung der Zahlungsaufforderung (Mahnbescheid und/oder Strafanzeige) wird ein Inkassodienstleister oder eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, durch die weitere Kosten entstehen können.
6. Der Auftraggeber teilt der Auftragnehmerin alle relevanten Änderungen oder Ergänzungen unverzüglich schriftlich mit, sofern diese sich auf die Ausführung der Leistungen oder auf das Vertragsverhältnis auswirken. Dies betrifft insbesondere den Wechsel des Namens, der Anschrift oder der E-Mail-Adresse des Auftraggebers.

§ 7 - Vertraulichkeit und Datenschutz

1. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, alle Daten streng vertraulich zu behandeln und sie nur zum Zweck der Korrektur bzw. Texterstellung zu verwenden. Unter keinen Umständen werden etwa personenbezogene oder andere Daten an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Diese Zusicherung gilt auch über den Zeitraum der Bearbeitung hinaus auf unbestimmte Zeit. Sobald der Auftraggeber die Einwilligung zur Speicherung widerruft oder die Daten zur Erfüllung des mit der Erhebung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind, werden die gespeicherten personenbezogenen und sonstigen Daten gelöscht.
2. Im Falle der Kommunikation in elektronischer Form zwischen Auftragnehmerin und Auftraggeber kann eine vollständige Vertraulichkeit nicht garantiert werden. Es ist nicht restlos ausgeschlossen, dass Dritte unbefugt auf übermittelte Texte in Netzwerken Zugriff nehmen. Die Auftragnehmerin übernimmt für solche Zugriffe und deren Folgen keine Haftung.
3. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Sicherungskopie des bearbeiteten bzw. erstellten Textes anzufertigen und diese mindestens bis nach Ablauf der Einspruchsfrist aufzubewahren.

§ 8 Gewährleistung

Die Auftragnehmerin haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den Regelungen des BGB für den Werkvertrag, der Auftraggeber hat aber zuerst die Rechte auf Nacherfüllung geltend zu machen. Schlägt diese fehl, stehen dem Auftraggeber die weiteren Mängelrechte (Selbstvornahme, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz) zu.

§ 9 Haftung

1. Die Auftragnehmerin haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und höchstens bis zur vereinbarten Auftragssumme. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist. Eine Haftung der Auftragnehmerin für Folgeschäden, entgangenen Gewinn o. Ä. ist grundsätzlich ausgeschlossen.
2. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, die Bearbeitung mit größter Sorgfalt durchzuführen. Ziel des Korrektorats und Lektorats ist eine nach Möglichkeit vollständige Beseitigung sprachlicher Fehler der Ausgangstexte, und zwar entsprechend der für das Korrektorat genannten Spezifikationen Orthografie, Interpunktion, Grammatik, Syntax und Sonderformalia (u. a. korrekte Zitation und Fußnoten). Für sachliche, fachliche oder inhaltliche Mängel, die sie nicht zu vertreten hat, haftet die Auftragnehmerin nicht.
3. Beanstandungen sind vom Auftraggeber innerhalb einer Frist von sieben Kalendertagen nach Lieferung schriftlich zu reklamieren und zu spezifizieren. Danach gilt das Werk als abgenommen. Weist der bearbeitete bzw. erstellte Text trotz aller Sorgfalt Fehler auf, so hat der Auftraggeber das Recht auf Fehlerbeseitigung innerhalb einer angemessenen Frist. Weitergehende Ansprüche einschließlich Schadenersatzansprüchen wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen. Wenn der Auftraggeber Vorschläge seitens der Auftragnehmerin zur Art und Weise des sprachlichen Ausdrucks (Stilistik) ablehnt, so ist dies als Grund für Reklamationen ausgeschlossen.
4. Die Auftragnehmerin haftet nicht für Schäden am Text oder dessen Verlust, egal welcher Ursache (etwa durch elektronische Datenübertragung, Viren oder andere Schädlingsprogramme, Schäden oder Inkompatibilitäten in Hardware oder Software, höhere Gewalt, den Postweg, Dritte). Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. In solchen Ausnahmefällen ist der Auftragnehmer berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
5. Ferner haftet die Auftragnehmerin nicht für rechtswidrige Inhalte der zu bearbeitenden Texte (z. B. Verletzungen des Urheberrechts, der Persönlichkeitsrechte Dritter, Aufrufe zu Straftaten oder verfassungsfeindliche Äußerungen). Werden der Auftragnehmerin erst nach Abschluss des Vertrags solche Inhalte bekannt, so hat er das Recht, sofort vom Vertrag zurückzutreten. Die bis dahin erbrachten Leistungen zahlt der Auftraggeber in vollem Umfang.
6. Für Folgen, die sich aus der Weiterverwendung der bearbeiteten Texte ergeben oder ausbleiben (z. B. das Zustandekommen von Arbeits- oder Verlagsverträgen), ist die Haftung ebenfalls ausgeschlossen.

§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

1. Der Auftraggeber kann gegenüber den Forderungen der Auftragnehmerin nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
2. Der Auftraggeber darf ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf diesem Vertrag beruht.

§ 11 Nutzungsrechte

Die Auftragnehmerin räumt dem Auftraggeber das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, das Werk in allen denkbaren Nutzungsarten zu nutzen. Die Auftragnehmerin behält sich vor nach vorheriger Absprache Teile des Werks als Referenz auf ihrer Webseite zu nutzen.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag ist der Geschäftssitz der Auftragnehmerin (München). Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmerin gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist München.
2. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieses Vertrages rechtsunwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Klauseln. Es wird dann die unwirksame Klausel durch eine solche rechtswirksame Klausel ersetzt, die der unwirksamen Klausel rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.
3. Alle auf der Webseite gezeigten Angebote sind unverbindlich. Die Auftragnehmerin behält es sich ausdrücklich vor, ihren gesamten Webauftritt unter textliebhaber.de oder Teile hiervon ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

§ 13 Informationspflicht gemäß § 36 VSBG

Die Auftragnehmerin beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.

Stand: 17. Mai 2020